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Lebendig begraben: Isolationshaft in den USA

16/07/2014

Pressemitteilung von Amnesty International 

Amnesty dokumentiert grausame Isolationshaft in US-Bundesgefängnissen und kritisiert geplante Ausweitung der Praxis

BERLIN, 16.07.2014 – Die Isolationshaft in den US-Bundesgefängnissen verstößt gegen internationales Recht und hat verheerende Folgen für die Gesundheit der Gefangenen. Zu diesem Ergebnis kommt Amnesty International in dem heute veröffentlichten Bericht „Entombed: Isolation in the US Federal Prison System“ (Lebendig begraben – Isolationshaft in US-Bundesgefängnissen). Der Bericht stellt fest, dass im ADX Florence in Colorado – dem einzigen Hochsicherheitsgefängnis, das die US-Bundesregierung betreibt – die Gefangenen über Jahre 22-24 Stunden täglich in abgeschirmten Einzelzellen verbringen müssen.  

„Die Gefangenen entwickeln Angstzustände, Depressionen, Schlafstörungen, Bluthochdruck, Paranoia, Wahnvorstellungen und Psychosen durch die langanhaltende Isolationshaft“, sagt Maja Liebing, Amerikaexpertin von Amnesty in Deutschland. „Trotzdem gehört im einzigen Hochsicherheitsgefängnis, das die US-Regierung betreibt, Isolationshaft zur Routine. Die US-Regierung verstößt damit klar gegen internationales Recht.“
 
Das ADX Florence Gefängnis bietet Platz für 490 männliche Insassen. Die Gefangenen verbringen mindestens zwölf Monate in Isolationshaft, bevor Hafterleichterungen überhaupt in Betracht gezogen werden. Eine Studie von Rechtsanwälten belegt, dass die Häftlinge im Schnitt 8,2 Jahre in Isolationshaft verbringen.

Um zu verhindern, dass die Gefangenen keinen Kontakt zu anderen Häftlingen aufnehmen können, werden sie  in einer 8,75 Quadratmeter großen Zelle mit dicken Mauern eingesperrt. Vor der massiven Metalltür ist eine Art Schleuse angebracht. Nur durch einen schmalen  Schlitz können die Gefangenen ein Stück Himmel oder Mauer sehen. Das Mobiliar in der Zelle besteht aus Beton. Die Mahlzeiten werden in der Zelle eingenommen, in der sich auch eine Dusche und eine Toilette befinden. Die körperliche und psychische Gesundheit der Gefangenen wird oft nur per Telefon überprüft.

Amnesty dokumentiert mehrere Fälle von Gefangenen in Isolationshaft, die schwer psychisch erkrankt sind. Im September 2013 hat sich ein psychisch kranker Gefangener in seiner Zelle erhängt, nachdem er über ein Jahrzehnt in Isolationshaft verbracht hatte. Psychotische Symptome vor dem Suizid wurden Berichten zufolge ignoriert.

„Die US-Regierung darf Einzelhaft ausschließlich in Ausnahmefällen und als letzten Ausweg anwenden. Unter keinen Umständen darf Isolationshaft auf längere oder gar unbestimmte Zeit verhängt werden. Häftlinge, die psychisch krank oder gefährdet sind, dürfen niemals in Isolationshaft sitzen“, sagt Maja Liebing. Das hat auch der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Juan Mendez, festgestellt. Er hatte 2011 alle Staaten aufgerufen, Isolationshaft weitgehend abzuschaffen und nur in extremen Ausnahmefällen zu verhängen, niemals aber bei Jugendlichen oder psychisch kranken Menschen.

„Statt sich endlich an das Völkerrecht zu halten, will die US-Regierung offenbar die Isolationshaft in Bundesgefängnissen noch ausweiten“, sagt Liebing. „Aktuelle Pläne für das Thomson Correctional Center in Illinois, einem neuen Hochsicherheitsgefängnis, sehen Isolationszellen nach dem Vorbild von ADX Florence vor.“ Bereits jetzt wird Isolationshaft auch in anderen US-Bundesgefängnissen in speziellen Trakten angewandt. Im Bundesgefängnis „Metropolitan Correction Center“ in New York, auch als „Klein-Guantánamo“ bekannt, werden sogar Untersuchungshäftlinge für Monate oder gar Jahre in Isolationshaft verwahrt.

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