Diplomatische Immunität und Menschenrechte?

Die in Berlin ansässige Nichtregierungsorganisation Ban Ying setzt sich seit einigen Jahren für die Rechte von ausländischen Hausangestellten ein, die für Diplomat_innen tätig waren oder es noch sind. Für diese Personen besteht das Hauptproblem darin, dass sie gegenüber ihren Arbeitgeber_innen keine Rechte geltend machen können.

Aufgrund der diplomatischen Immunität ihrer Arbeitgeber_innen haben diese Angestellten nicht die Möglichkeit, Arbeitnehmer_innenrechte – etwa auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Sozialversicherungsschutz oder eine angemessene Bezahlung – gerichtlich durchzusetzen (Ban Ying 2003: 20). Der Hauptgrund dafür ist, dass Diplomat_innen durch ihre diplomatische Immunität einen generellen Schutz vor Strafverfolgung im Gastland genießen. Im Falle einer Rechtsverletzung durch eine/n Diplomat_in können die Geschädigten keine Anklage erheben, ohne dass diese von den Gerichten des Gastlandes mit dem Verweis auf die diplomatische Immunität abgewiesen wird (vgl. TAZSüddeutscheDeutsches Institut für Menschenrechte 2011: 4).

Zudem verfügen die Hausangestellten von Diplomat_innen über keinen eigenen Aufenthaltsstatus, sondern dieser ist direkt an die Tätigkeit bei ihrer/m Arbeitgeber_in geknüpft. Im Falle einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses verlieren die Angestellten unverzüglich das Aufenthaltsrecht (vgl. Kartusch 2011: 50). Der Großteil von Hausangestellten kommt laut Nivedita Prasad (2008: 95) aus asiatischen Ländern. Sie werden dort von Rekrutierungsagenturen angeworben, an die sich die Diplomat_innen wenden. Die Angestellten kommen also nicht zwangsläufig aus demselben Land wie die/der Diplomat_in.

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Lebensgefährliche Flucht aus Nordkorea

Im Jahr 2009 veröffentlichte der WDR einen Dokumentarfilm, der die lebensgefährliche Flucht vieler Nordkoreaner_innen aus dem Grenzgebiet von Nordkorea und China thematisiert. Alexandre Dereims, Hark Jun Lee und In Taek Jung haben hierfür eine Gruppe nordkoreanischer Flüchtlinge auf ihrem Fluchtweg bis nach Thailand (Bangkok) begleitet, oftmals riskierten sie dabei ihre eigene Sicherheit (wie ein Fall zweier amerikanischer Journalistinnen verdeutlicht).

Der Kollaps der nordkoreanischen Wirtschaft Anfang der 1990er Jahre, der mit einer Hungersnot einherging die schätzungsweise 2 Millionen Menschen das Leben gekostet hat (Filmpart: 1), veranlasste Tausende die Flucht nach China und darüber hinaus zu wagen (International Crisis Group 2006: 1). Hunger und Armut sind auch heute noch die hauptsächlichen Push-Faktoren bzw. Gründe und Ursachen für die Flucht vor der nordkoreanischen Diktatur, die ihre Bevölkerung gefangen hält (vgl. ICG 2006: 8). Einem UNO-Bericht vom Oktober 2009 zufolge benötigen neun Millionen Nordkoreaner_innen, d.h. mehr als ein Drittel der Bevölkerung, Hilfe in Form von Lebensmitteln. Jedoch erreicht das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen nur zwei Millionen Menschen (vgl. Amnesty International).

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